Bürgerprotest in Bad Abbach gegen „Verbesserungsbeiträge“

Teugn/Bad Abbach. Die Haus-und Grundbesitzer im Wasserzweckverband Bad Abbacher Gruppe laufen Sturm: sie halten die beabsichtigten „Verbesserungsbeiträge“ für die Reparatur beziehungsweise Erneuerung bei den Wasserversorgungseinrichtungen für sozial ungerecht und nicht ausgewogen. Es sollen die Hochbehälter Lengfeld, Bad Abbach und Schneidhart und die Pumpwerke Mühlber und Peising verbessert beziehungsweise erneuert werden, ebenso die Wasserleitung in der Römerstraße in Bad Abbach.

Fritz Zirngibl, Kreis-und Gemeinderat der Bayernpartei, hat dazu bereits Anfang August im Gasthof Dantscher in Teugn eine Bürgerversammlung abgehalten. Hier konnten im vollbesetzten Gasthof ca. 100 erzürnte Bürger ihrem Ärger freien Lauf lassen. Aber es wurden auch konstruktive Vorschläge für eine bessere, gerechtere Finanzierung der Maßnahmen erarbeitet. Der stellvertretende Vorsitzende des Wasserzweckverbandes, Manfred Jackermeier, stellte sich dort den Fragen der vielen Besucher. Er blieb im Gegensatz zu allen anwesenden Bürgern bei seiner Auffassung, „daß die Verbesserungsbeiträge richtig sind“.

Inzwischen hat Kreisrat Zirngibl gemeinsam mit vielen Bürgern eine alternative Lösung ausgearbeitet. Dazu der Bayernparteiler: „Ich vermiße bei diesen Vorhaben den Eigenanteil des Verbandes. Warum wurden keine Rücklagen gebildet, obwohl die Probleme seit Jahren bekannt sind? Eine Rücklagenbildung ist im Kommunalabgabengesetz, Artikel 8, Absatz 6, klar geregelt und über einen Zeitraum von vier Jahren möglich. Warum die Möglichkeit der Rücklagenbildung bei der Infoverstaltung des WZV in Teugn bestritten wurde, ist für mich nicht nachvollziehbar. Und warum sollen alle Vorhaben jetzt durch einen »Verbesserungsbeitrag« auf die Haus-und Grundbesitzer umgelegt werden, obwohl die baulichen Investitionen sich noch über Jahre hinziehen“? Die Forderung Zirngibls und der Bürger ust ein Finanzierung auf zwei Beinen. Einmal über den Wasserpreis und zum Zweiten über die Umlage auf die Grundstücks-und Geschoßflächen. Der Teugner: „Hier empfehle ich eine 60prozentige Umlage über den Wasserpreis. Die restlichen Kosten sollen über die beitragspflichtigen Häuser-und Grundstücke erhoben werden. Mit dieser Lösung würde eine sozial gerechtere Lösung erfolgen, da jene, welche mit Wasser sparsam umgehen, weniger belastet werden“.

Die geplanten „Verbessungsbeiträge“ könnten nach Zirngibls Darstellung so um 60 Prozent reduziert werden. Das würde eine deutliche Einsparung für alle Haus-und Grundbesitzer, vorallem aber der landwirtschaflichen Betriebe mit großen Gebäude-und Grundstückflächen bedeuten. Die Anhebung der Wasserpreise würde dagegen die meisten Bürger nur mit relativ geringen Mehrkosten belasten. Auch würde dies zum Wassersparen anregen, was ökologisch sinnvoll ist. Denn die Wasserversorgung werde nach Zirngibls Auffassung wegen der allgemein hohen Nitratbelastungen, „in der Zukunft mit noch vielen Problemen zu kämpfen haben.“

Aus diesem Grund findet am Donnerstag, 17. August. im Landgasthof Waldfrieden in Bad Abbach, (für’s Navi; Kaiser-Karl-V.-Allee 17, 93077 Vad Abbach) um 19.30 Uhr eine zweite Bürgerversammlung zu diesem Thema statt. Fritz Zirngibl hat zu dieser Versammlung sowohl dem Vorsitzenden des Zweckverbandes, Ludwig Wachs, den Geschäftsführer Andreas Gimmel als auch die Verbandsräte des WZV eingeladen. Zirngibl gibt sich kämpferisch: „Der Widerstand zu den Plänen des WZV wird weiter wachsen. Weitere Bürgerversammlungen dazu werden folgen. Wenn dann immer noch kein Umdenken bei den Verantwortlichen im Wasserzweckverband erfolgt, werden wir eine Bürgerinitiative gründen. Denn letztlich gilt bei uns in Bayern: wer zahlt schafft an!“